DASV
Deutsche Anwalts- und
Steuerberatervereinigung
für die mittelständische
Wirtschaft e. V.

Ruhezeit und Ruhepause – Begriffe, die oft verwechselt werden

ein Artikel von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Stuttgart 

Beide Begriffe stammen aus dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und haben eine unterschiedliche Bedeutung.

Nach § 4 ArbZG hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Ruhepausen von insgesamt 30 Minuten bei einer Arbeitszeit zwischen sechs Stunden und neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden. Die einzelne Pause muss dabei mindestens 15 Minuten dauern, länger als sechs Stunden dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. Das heißt z. B. konkret, spätestens nach sechs Arbeitsstunden hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf eine Pause von mindestens 15 Minuten.

Während der Pause darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keine Anweisungen erteilen, insbesondere muss der Arbeitnehmer die Arbeiten nicht auf Weisung wieder vorzeitig aufnehmen. Muss sich der Arbeitgeber während der Pause für die Wiederaufnahme der Arbeit auf Abruf bereit halten, so ist dies keine Pause im Sinne des ArbZG, auch wenn der Arbeitnehmer tatsächlich doch nicht arbeiten muss.

Wichtig ist auch, dass die Pausen nach der gesetzlichen Regelung im Voraus festgelegt sein müssen, allerdings reicht es im Regelfall aus, wenn ein Pausenkorridor (z. B. von 11:30 Uhr bis 14:00 Uhr für die Mittagspause) festgelegt wird.

Ruhezeit ist dagegen der Zeitraum zwischen zwei Arbeitseinsätzen, d. h. die Zeit zwischen dem Ende des einen Arbeitstages und dem Beginn des nächsten. Diese Ruhezeit muss nach § 5 ArbZG mindestens 11 Stunden ohne Unterbrechung betragen. Nur in bestimmten Branchen (z. B. Krankenhaus und Pflege) darf die Ruhezeit verkürzt werden.

Eine Unterbrechung der Ruhezeit durch eine früher beginnende Arbeitsaufnahme unterbricht die Ruhezeit und nach Beendigung dieser Tätigkeit beginnt eine neue Ruhezeit von 11 Stunden zu laufen, während der Arbeitnehmer nicht arbeiten darf. Wer also z. B. abends im Homeoffice nochmal eine Stunde arbeitet, muss anschließen eine Ruhezeit von 11 Stunden einhalten.

Nach der gesetzlichen Regelung werden Pausen nicht vergütet. Dies gilt allerdings nur, wenn es sich tatsächlich um eine Pause im Sinne des ArbZG handelt. Wenn also z. B. der Arbeitnehmer sich während der Pause für eine erneute Arbeitsaufnahme bereit halten muss oder die Pause vorzeitig beenden muss, dann muss die gesamte Pausenzeit vergütet werden, da es sich dann um keine Pause im Sinne des ArbZG gehandelt hat.

Selbstverständlich können aber in Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen auch bezahlte Pausen vereinbart werden.

Arbeitgeber sollten auch stets dafür Sorge tragen, dass die Vorschriften zu Ruhepausen und Ruhezeiten eingehalten werden, denn ein Verstoß gegen diese Vorschriften ist nach § 22 ArbZG eine Ordnungswidrigkeit und kann mit Geldbußen bis zu 15.000,00 € geahndet werden.

Der Autor ist Vorstandsmitglied der Deutschen Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e.V. und Schriftleiter der mittelstandsdepesche. 
 
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Michael Henn
Rechtsanwalt
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