(Kiel) Wer in einem Miets­haus die ande­ren Miet­par­tei­en mit Belei­di­gun­gen und nächt­li­chem Lärm trak­tiert, setzt nicht nur die nach­bar­schaft­li­chen Bezie­hun­gen aufs Spiel. Er ris­kiert viel­mehr auch, vom Ver­mie­ter umge­hend vor die Tür gesetzt zu wer­den.

Das, so der Esse­ner Rechts­an­walt Wolf­gang Nebel von der DASV Deut­schen Anwalts- und Steu­er­be­ra­ter­ver­ei­ni­gung für die mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft e. V. mit Sitz in Kiel, zeigt ein von Amts- und Land­ge­richt Coburg (AG Coburg Az.: 11 C 1036/08/LG Coburg Az.: 32 S 85/08) ent­schie­de­ner Fall, bei dem ver­bal rabia­ten Mie­tern erfolg­reich gekün­digt wur­de. Gra­vie­ren­de Belei­di­gun­gen gegen­über Mit­be­woh­nern recht­fer­tig­ten dabei eine Ver­mie­ter­kün­di­gung ohne vor­he­ri­ge Abmah­nung. Die Gerich­te lie­ßen die Ent­schul­di­gung der Mie­ter, die Woh­nung befin­de sich in einem sozia­len Brenn­punkt, nicht gel­ten. Denn auch dort sei­en die all­ge­mein gül­ti­gen Rechts­nor­men zu beach­ten.


In dem Fall bezo­gen die Beklag­ten Anfang März 2008 eine Woh­nung in dem Mehr­fa­mi­li­en­haus. Als es schon kurz nach ihrem Ein­zug zu mas­si­ven Strei­tig­kei­ten mit Mit­be­woh­nern kam, kün­dig­te die Ver­mie­te­rin Ende Mai 2008 das Miet­ver­hält­nis. Die Beklag­ten wider­spra­chen die­ser Kün­di­gung jedoch und zogen nicht aus, so dass die Ver­mie­te­rin vor den Cobur­ger Gerich­ten auf Räu­mung der Woh­nung kla­gen muss­te.


Mit Erfolg, wie Nebel betont.


Wie die Beweis­auf­nah­me ergab, hat­ten die Beklag­ten ihre Mit­be­woh­ner vor und sogar nach der Kün­di­gung aufs Übels­te beschimpft und außer­dem durch nächt­li­chen Lärm beläs­tigt. Die­se nach­hal­ti­gen Stö­run­gen des Haus­frie­dens begrün­de­ten ein berech­tig­tes Inter­es­se der Ver­mie­te­rin an der Been­di­gung des Miet­ver­hält­nis­ses. Eine Abmah­nung sahen die Rich­ter als aus­nahms­wei­se ent­behr­lich an, da das Ver­hal­ten der Beklag­ten nur den Schluss zuließ, dass wei­te­re Belei­di­gun­gen fol­gen wür­den. Die Erklä­rungs­ver­su­che der Mie­ter über­zeug­ten die Gerich­te nicht: Eine offen ste­hen­de Haus­tür kom­me als Recht­fer­ti­gung eben­so wenig in Betracht wie der Umstand, dass das Miets­haus sich mög­li­cher­wei­se in einem sozia­len Brenn­punkt befin­de.


Als Fazit, so Nebel, befand das Land­ge­richt Coburg in ihrer ent­spre­chen­den Pres­se­no­tiz:


Ein ver­nünf­ti­ger Umgang mit den Mit­men­schen ist nicht nur stets wün­schens­wert, son­dern mit­un­ter eben auch Rechts­pflicht.
 
Nebel emp­fahl sowohl Ver­mie­tern als auch Mie­tern, das Urteil zu beach­ten und bei ähn­li­chen Fäl­len auf jeden Fall Rechts­rat ein­zu­ho­len und ver­wies in die­sem Zusam­men­hang u. a. auch auf die DASV Deut­sche Anwalts- und Steu­er­be­ra­ter­ver­ei­ni­gung für die mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft e. V. – www.mittelstands-anwaelte.de  -


Für Rück­fra­gen steht Ihnen zur Ver­fü­gung:


Wolf­gang Nebel
Rechts­an­walt
c/o Mey­er & Nebel
Bre­de­ney­er Str. 95
45133 Essen
Tel.: 0201 — 418 84
Fax: 0201 — 422 568
Email: ra-nebel@ra-nebel.de
www.meyerundnebel.de