(Kiel) Jahr für Jahr wer­den allein im Ham­burg­er Hafen con­tain­er­weise gefälschte Turn­schuhe, T‑Shirts oder auch Medika­menten­pla­giate mit Place­bo-Effekt sich­er gestellt. Daß durch diese ille­galen Ein­fuhren oft ganze Indus­triezweige zusam­men­brechen, ist Ver­brauch­ern oft genug nicht bewußt.

Das Aus­maß von Pro­duk­t­fälschun­gen und Pira­terie und den damit ein­herge­hen­den wirtschaftlichen Kon­se­quen­zen ist um ein Vielfach­es höher als Viele meinen und vor allem ekla­tan­ter als Viele es wahrhaben wollen, betont der Münch­n­er Pate­nan­walt Wolf­gang Grosse von der DASV Deutsche Anwalts- und Steuer­ber­ater­vere­ini­gung für die mit­tel­ständis­che Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel. Pro­duk­t­fälsch­er beuten fremdes geistiges Eigen­tum aus und kopieren und vervielfälti­gen gezielt Pro­duk­te, ohne darauf Rück­sicht zu nehmen, ob diese von den recht­mäßi­gen Her­stellern durch reg­istri­erte gewerbliche Schutzrechte geschützt wur­den. Marken­pirat­en benutzen auf ille­gale Weise Zeichen, Namen, Logos und Fir­men­na­men von etablierten Unternehmen. Dem Schutzrechtsin­hab­er entste­he dadurch nicht nur ein beachtlich­er wirtschaftlich­er- und Ruf­schaden, son­dern der gewerbliche Rechtss­chutz und seine Investi­tio­nen wür­den ad absur­dum geführt, wenn die ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Maß­nah­men nicht genutzt wer­den, um der Pira­terie wirk­sam ent­ge­gen zu treten.


Hier­bei, so ergänzt seine Kan­zleikol­le­gin, die auf gewerblichen Rechtss­chutz spezial­isierte Recht­san­wältin Gunil­la von Kemp­s­ki, gehen Pro­duk­t­fälsch­er und Marken­pirat­en immer skru­pel­los­er vor. Sie über­schwem­men den Markt nicht nur mit gefälscht­en Kos­metikar­tikeln oder Tex­tilien, son­dern auch mit gefälscht­en Fahrzeugteilen, gefälscht­en Arzneimit­teln, gefälscht­en Nahrungsmit­teln, gefälschter Com­put­er­soft­ware und gefälscht­en Elek­troar­tikeln. Die Folge sei, dass Pla­giate nicht nur dem Orig­i­nalerzeug­nis schaden, son­dern auch ein großes Risiko für die Gesund­heit der Ver­brauch­er darstell­ten. Eine beson­dere Rolle spiel­ten in diesem Zusam­men­hang fehler­hafte Pro­duk­te und Einzel­teile von Pro­duk­ten, da es auf­grund der schlecht­en Qual­ität dieser Pla­giate oft genug zu Fällen von Pro­duk­thaf­tungsansprüchen oder Stre­it­igkeit­en bezüglich der Garantie komme, unter welchen das Marken­im­age ein­er Fir­ma stark in Mitlei­den­schaft gezo­gen werde. 


Dabei gibt es dur­chaus wirk­same Möglichkeit­en, wie man Fälschun­gen auf viel ver­sprechende Weise bekämpfen kann, betont von Kemp­s­ki.  Eine bish­er lei­der noch zu sel­ten genutzte Möglichkeit sei, daß ein Unternehmen unmit­tel­bar nach Erteilung eines Patents, der Ein­tra­gung eines Gebrauchsmusters, ein­er Marke oder eines Geschmacksmusters  einen Antrag auf ein gren­züber­schre­i­t­en­des Beschlagnah­mungsver­fahren stelle, indem die entsprechen­den Zoll­be­hör­den darüber informiert wer­den, anhand welch­er beson­deren Einzel­heit­en die Pla­giate von den orig­i­nal Pro­duk­ten zu unter­schei­den sind. Diese Infor­ma­tio­nen wer­den dann in einem zen­tralen Sys­tem gespe­ichert, so dass alle Zoll­be­hör­den in der Lage sind, ihre jew­eilige Gren­ze entsprechend zu überwachen. 


Ein­er der wichtig­sten Part­ner für Unternehmen, die auf oben genan­nte Weise gegen Fälschun­gen kämpfen, sei in Deutsch­land die deutsche Zoll­be­hörde mit ihrer Zen­tral­stelle Gewerblich­er Rechtss­chutz (ZGR) in München. Die ZGR koor­diniere gren­züber­schre­i­t­ende Beschlagnah­mungsver­fahren, die von jed­er Fir­ma gebühren­frei beantragt wer­den kön­nen. Diese Ver­fahren ermöglicht­en es den Zoll­be­hör­den, gefälschte Ware so schnell wie möglich aus dem Verkehr zu ziehen. Die gefälschte Ware wird zurück­be­hal­ten und der Inhab­er des Schutzrechts wird benachrichtigt. Kann der Inhab­er beweisen, dass die Pro­duk­te gefälscht sind, wer­den diese ver­nichtet, und eine Klage gegen den Fälsch­er kann ein­geleit­et werden. 


Von Kemp­s­ki emfahl Unternehmen, entsprechend spezial­isierte Anwalt­skan­zleien damit zu beauf­tra­gen, effek­tive gren­züber­schre­i­t­ende Beschlagnah­mungsver­fahren für ihr Unternehmen zu beantra­gen, so dass Fälschun­gen effizien­ter bekämpft wer­den kön­nen.  Ein­er Vielzahl von Pro­dukt- und Marken­pirat­en könne somit erfol­gre­ich das Handw­erk gelegt wer­den und die wirtschaftlichen Schä­den einzel­ner Unternehmen, aber auch der Weltwirtschaft ins­ge­samt,  in Gren­zen gehal­ten wer­den. Auch wenn es für dieses glob­ale Prob­lem lei­der keine glob­ale Lösung gäbe, sollte man den Pirat­en nicht kampf­los das Feld über­lassen, beto­nen Grosse und von Kempski.


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Paten­tan­walt Wolf­gang Grosse
Recht­san­wältin Gunil­la von Kemp­s­ki
GROSSE • SCHUMACHER • KNAUER • von HIRSCHHAUSEN
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