(Kiel) Die Inter­na­tionale Han­del­skam­mer (ICC), die weltweite Unternehmen­sor­gan­i­sa­tion, ist weltweit führend in der Entwick­lung von Nor­men, Regeln und Nach­schlagew­erken für den inter­na­tionalen Han­del. ICC betreibt ein glob­ales Net­zw­erk von nationalen Auss­chüssen und Grup­pen in mehr als 90 Län­dern von seinem Haupt­sitz in Paris. 

Soeben hat die ICC die „Incoterms 2010“ bekan­nt­gegeben, die zum 01. Jan­u­ar 2011 in Kraft treten sollen.

Hier­bei, so erläutert der Saar­brück­er Recht­san­walt und Fachan­walt für Steuer­recht Arnd Lack­n­er, Mit­glied in der DASV Deutsche Anwalts- und Steuer­ber­ater­vere­ini­gung für die mit­tel­ständis­che Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel, han­delt es sich um weltweit anerkan­nte Han­del­sklauseln, die sich zu einem inter­na­tionalen und nationalen Stan­dard bei Han­delsverträ­gen entwick­elt haben. 

Die Incoterms leg­en ins­beson­dere die Verteilung der Trans­portkosten, den Gefahrenüber­gang sowie Details der Geschäftsab­wick­lung fest. Durch die Ein­deutigkeit und Klarheit der Regeln kön­nen mögliche Missver­ständ­nisse und Recht­stre­it­igkeit­en zwis­chen den Ver­tragsparteien ver­mieden wer­den. Die von der ICC aktuell veröf­fentlicht­en Incoterms 2010 wer­den zum 1. Jan­u­ar 2011 weltweit in Kraft treten, wobei wie üblich nur die von der ICC her­aus­gegebene Orig­i­nal-Textfas­sung für den Han­delsverkehr verbindlich ist. Die Zahl der Klauseln wurde bei den Incoterms 2010 von 13 auf 11 reduziert. Für die Han­del­sprax­is wenig rel­e­vante Regelun­gen wur­den gestrichen. Zwei neue Klauseln (DAP — deliv­ered at place, DAT — deliv­ered at ter­mi­nal) wur­den einge­fügt und erset­zen die bish­eri­gen Klauseln DAF, DES, DEQ und DDU der Incoterms 2000.

Völ­lig neu ist, so Lack­n­er, dass die Incoterms 2010 gegenüber den Incoterms 2000 nach Trans­portarten gegliedert sind. Es gibt jet­zt Klauseln, die für jede Trans­portart — also zu Land, zu Wass­er und in der Luft — geeignet sind. Zum anderen gibt es jet­zt Klauseln, die auss­chließlich für den See- und Bin­nen­schiff­trans­port konzip­iert wur­den und für kon­ven­tionelle Fracht geeignet sind.

Bei den bish­eri­gen Klauseln FOB (free on board), CFR (cost and freight) und CIF (cost, insur­ance and freight) wurde der Kosten- und Gefahrenüber­gang neu geregelt.
Die Neu­fas­sung der Incoterms 2010 kann in der deutsch-englis­chen Fas­sung bei der ICC Deutsch­land unter www.icc-deutschland.de gegen entsprechen­des Ent­gelt vorbestellt werden.

Recht­san­walt Lack­n­er emp­fahl, in Zweifels­fällen Recht­srat in Anspruch zu nehmen, wobei er u. a. auch auf die in der DASV Deutsche Anwalts- und Steuer­ber­ater­vere­ini­gung für die mit­tel­ständis­che Wirtschaft e. V. – www.mittelstands-anwaelte.de – organ­isierten Rechtsanwälte/ ‑innen verwies.

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