(Kiel) Das Land­ge­richt Ham­burg hat am 03.09.2010 der „You­tube LLC.“ als Betrei­be­rin der Inter­net­platt­form „You­tube“ sowie der „Goog­le Inc.“ als Allein­ge­sell­schaf­te­rin der „You­tube LLC.“ ver­bo­ten, bestimm­te Vide­os mit urhe­ber­rechts­wid­ri­gen Inhal­ten zu ver­öf­fent­li­chen, wel­che von Nut­zern hoch­ge­la­den wur­den und die über You­tube auf­ruf­bar waren.

Auf­grund der Ver­öf­fent­li­chung der Vide­os sei die „You­tube LLC.“ grund­sätz­lich auch scha­dens­er­satz­pflich­tig, so die Ham­bur­ger Fach­an­wäl­tin für Urhe­ber- und Medi­en­recht Karin Scheel-Pötzl von der DASV Deut­sche Anwalts- und Steu­er­be­ra­ter­ver­ei­ni­gung für die mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft e. V. mit Sitz in Kiel unter Hin­weis auf die ent­spre­chen­de Mit­tei­lung des Land­ge­richts Ham­burgs vom 03.09.2010.


Der Klä­ger hat in dem Rechts­streit gel­tend gemacht, Inha­ber ver­schie­de­ner nach dem UrhG geschütz­ter Leis­tun­gen (als Werk­be­ar­bei­ter, Pro­du­zent, Ver­le­ger) zu sein, die sich in Dar­bie­tun­gen und Auf­nah­men der Künst­le­rin Sarah Bright­man ver­kör­pern. Sol­che Auf­nah­men fan­den sich in Vide­os, wel­che von Nut­zern bei „You­tube“ hoch­ge­la­den wor­den waren und dann über „You­tube“ auf­ruf­bar waren. Die Nut­zung der Auf­nah­men war aus ver­schie­de­nen Grün­den urhe­ber­rechts­ver­let­zend: Rech­te zur Nut­zung der Auf­nah­men waren nicht ein­ge­räumt wor­den. Die Auf­nah­men waren außer­dem zum Teil mit ande­ren Inhal­ten der Vide­os  (Fil­men, Bil­dern, Tex­ten) ver­bun­den, was einer eigen­stän­di­gen Rechts­ein­räu­mung bedurft hät­te. Zum Teil han­del­te es sich auch um nicht auto­ri­sier­te Live­mit­schnit­te.


Hin­sicht­lich drei­er sol­cher Auf­nah­men sind „You­tube LLC.“ und „Goog­le Inc.“ zur Unter­las­sung und zur einen Ersatz­an­spruch vor­be­rei­ten­den Aus­kunfts­er­tei­lung ver­ur­teilt wor­den, so Scheel-Pötzl.


Das Gericht ist davon aus­ge­gan­gen, dass die „You­tube LLC.“ sich die von den Nut­zern ihrer Platt­form hoch­ge­la­de­nen Inhal­te zu Eigen gemacht hat. Dar­aus fol­gen erhöh­te Prüf­pflich­ten im Hin­blick auf die Inhal­te der Vide­os, denen „You­tube LLC.“ nach Auf­fas­sung der erken­nen­den Kam­mer nicht nach­ge­kom­men ist. Die for­mu­lar­mä­ßi­ge Ver­si­che­rung des jewei­li­gen Nut­zers, er habe alle erfor­der­li­chen Rech­te an dem Video, ent­bin­det die „You­tube LLC.“ nicht von ihrer Pflicht, sich von dem Nut­zer im Ein­zel­fall nach­wei­sen zu las­sen, dass er über die erfor­der­li­chen Rech­te tat­säch­lich ver­fügt. Dies gilt erst recht vor dem Hin­ter­grund, dass Nut­zer die Mög­lich­keit haben, die Platt­form anonym zu nut­zen.


Scheel-Pötzl emp­fahl, dies zu beach­ten und bei ähn­li­chen Fäl­len auf jeden Fall Rechts­rat ein­zu­ho­len und ver­wies in die­sem Zusam­men­hang u. a. auch auf die DASV Deut­sche Anwalts- und Steu­er­be­ra­ter­ver­ei­ni­gung für die mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft e. V. – www.mittelstands-anwaelte.de  — 

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